Über Sozialismus reden #3
Enteignen und dann?
Mit Sabine Nuss und Hans-Jürgen Urban (Moderation: Christian Schmidt).
0:00:00 Einleitung
0:02:59 Vorstellung der Gäste
0:05:46 Was und warum enteignen?
0:16:57 Welchen Stellenwert haben Enteignungen?
0:26:45 Was bedeutet enteignen genau?
0:32:57 Was sind die Ziele von Enteignung?
0:39:55 Welche Machtverhältnisse entstehen durch Enteignungen?
0:44:25 Wer entscheidet nach der Tyrannei der Eigentümer?
Je größer die Verwerfungen auf dem Wohnungsmarkt, je größer überhaupt die ökologischen und sozialen Krisen werden, die die freie Marktwirtschaft produziert, umso lauter werden auch die Stimmen, die nach radikalen Lösungen rufen. Mit der Berliner Kampagne „Deutsche Wohnen & Co enteignen“, aber auch mit den Forderungen nach einer „Sozialisierung“ von BMW und ganz generell Unternehmen, deren Geschäftsmodell auf der Förderung und Verbrennung von fossilen Energieträgern beruht, ist die Enteignung von privatem Kapital wieder in die politische Diskussion zurückgekehrt. Doch was bedeutet „enteignen“ eigentlich genau? Verstaatlichung, Rekommunalisierung, Überführung in gemeinschaftliches oder genossenschaftliches Eigentum sind hier gängige Antworten. Und nach den Erfahrungen mit der Planwirtschaft des „realexistierenden“ Sozialismus wird regelmäßig hinzugefügt, dass es natürlich um die demokratische Bewertung von Bedürfnissen und kollektive Entscheidungsformen gehe. Wie diese genau aussehen und ob sie einen Sozialismus zur Voraussetzung haben oder sich auch im Kapitalismus verwirklichen lassen, ist das Thema des dritten Gesprächs in der Reihe Über Sozialismus reden, das zugleich an den Eigentums-Workshop im Dezember 2018 sowie das Barrikadengespräch zur Wohnungsfrage (mit Canan Bayram, Jenny Weyel und Daniel Loick) anknüpft.
Sabine Nuss ist die Geschäftsführerin des Karl Dietz Verlags in Berlin. In ihrem Buch Keine Enteignung ist auch keine Lösung (Dietz Berlin 2019) plädiert sie für kleine und große Wiederaneignungen der gesellschaftlichen Produktion.
Hans-Jürgen Urban ist geschäftsführendes Vorstandmitglied der IG Metall und Permanent Fellow am Jenaer Kolleg Postwachstumsgesellschaften. Er plädiert dafür, wirtschaftliche Entscheidungen schrittweise zu demokratisieren und die Zivilgesellschaft in sie einzubeziehen.
Highlights aus der Diskussion
00:09 Welche konkrete rechtliche Form soll die Gemeinwirtschaft annehmen?
01:24 Wie lassen sich gesellschaftliche Mehrheiten für Enteignungen finden?
05:33 Braucht es nicht eine Unterstützung von “Deutsche Wohnen & Co enteignen durch die Gewerkschaften?
09:07 Braucht es einen Systembruch?
13:59 Wie tief reicht das neoliberale Denken?
15:09 Ist also das Eigentum in dem Sinne toxisch, dass es den Weg zur Befreiung verbaut?
17:32 Müssen nicht jetzt unumkehrbare Entscheidungen getroffen werde, um die Welt zu retten?
